Köln. Die stark gestiegenen Energie- und Lebenshaltungskosten bringen einkommensarme Menschen nach Ansicht des Diözesan-Caritasverbandes für das Erzbistum Köln an den Rand ihrer Existenz. „Jobcenter und Sozialämter müssen kurzfristig die Energiekosten ärmerer Haushalte vollständig übernehmen – bis zu einem Verbrauch, der die existenziellen Bedürfnisse sichert“, fordert der Kölner Diözesan-Caritasdirektor Dr. Frank Johannes Hensel. Die Caritas schließt sich damit den Forderungen des Bündnisses „AufRecht bestehen!“ an.

Insbesondere die Inflation und die erheblichen Mehrkosten durch die Corona-Pandemie haben die Situation verschärft. Besonders ins Gewicht fallen dabei die gestiegenen Energiepreise. So stieg der Strompreis 2021 im Vergleich zum Vorjahr um bis zu 30 Prozent, die Kosten für Gas kletterten sogar um bis zu 70 Prozent. Für viele Einkommensarme war der Anstieg nicht mehr zu stemmen. 2020 gab es laut Bundesnetzagentur bundesweit bei 230.000 Haushalten Stromsperren. Hensel fordert, Strom- und Gassperren für Privathaushalte angesichts der aktuellen Situation nicht nur zu erschweren, sondern ganz auszusetzen. „Zu einem auskömmlichen Leben gehören neben gesunder Ernährung und gesellschaftlicher Teilhabe auch die Versorgung mit angemessenem Wohnraum, Strom und Heizung.“ 

Die vom Bundesverfassungsgericht 2014 geforderte Anpassung des Hartz-IV-Regelsatzes ist laut Hensel nicht nur für Strom längst überfällig. „Die geringen Einmalzahlungen gleichen die Kostenexplosion nicht aus.“ Der Strom-Betrag im Regelsatz von 36 Euro entspricht laut Stromspiegel Deutschland einem äußerst geringen Verbrauch. 

Unabhängig davon fordert die Caritas die Erhöhung des Regelsatzes auf ein Niveau, das die Existenz wirklich sichert. „Genauso verlangt es das Bundesverfassungsgericht seit Jahren“, so Hensel.

Erklärung „Das Energie-Existenzminimum sichern!“ 

Positionspapier „Energieversorgung ist ein elementarer Bestandteil menschlicher Existenzsicherung" 

www.nationale-armutskonferenz.de 

Hinweis: Das Bündnis „AufRecht bestehen!“ wird unterstützt und getragen u.a. von der Nationalen Armutskonferenz, der Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen, der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen und verschiedenen regionalen Initiativen, darunter Tacheles e.V. aus Wuppertal.